Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht regelt alles rund um das Arbeitsverhältnis – vom ersten Händedruck bis zum letzten Arbeitstag (und manchmal noch darüber hinaus).

Es soll vor allem die schwächere Vertragspartei schützen
– Spoiler: das ist fast immer der Arbeitnehmer. Daher auch die vielen Schutzgesetze.

Die zwei großen Bereiche des Arbeitsrechts

1. Individuelles Arbeitsrecht

Regelt das Verhältnis Arbeitnehmer ↔ Arbeitgeber
Typische Themen:
Abschluss des Arbeitsvertrags
Arbeitszeit, Pausen, Ruhezeiten
Urlaub (mindestens 24 Werktage bei 6-Tage-Woche)
Entgeltfortzahlung bei Krankheit
Kündigung & Kündigungsschutz
Zeugnisse (wohlwollend UND wahrheitsgemäß – eine kleine Kunstform)
👉 Für Pflegekräfte extrem relevant, weil Arbeitszeiten, Dienste und Ausfälle hier oft unter besonderer Beobachtung stehen.

2. Kollektives Arbeitsrecht
Hier geht’s um Gruppen statt Einzelpersonen:
Tarifrecht (Tarifverträge, z. B. TVöD, AVR Caritas, Diakonie)
Betriebsverfassungsrecht (Betriebsrat, Mitbestimmung)
Arbeitskampf (Streik)
Wichtige Grundprinzipien (die du kennen solltest) 🔹 Schutzprinzip

Viele Regeln sind zwingend. Heißt: Ein Arbeitsvertrag darf nicht schlechter sein als das Gesetz oder der Tarifvertrag.

Beispiel:

„Kein Urlaub im ersten Jahr“ ➡️ Nett versucht, aber unwirksam.

🔹 Günstigkeitsprinzip

Wenn mehrere Regelungen greifen (Gesetz, Tarifvertrag, Arbeitsvertrag), gilt:

Die für den Arbeitnehmer günstigste Regelung gewinnt.

Ja, das ist wie Rock-Paper-Scissors – nur mit Paragrafen.

🔹 Gleichbehandlungsgrundsatz

Arbeitgeber dürfen Arbeitnehmer nicht willkürlich unterschiedlich behandeln.

Beispiel: Alle Pflegekräfte bekommen Weihnachtsgeld – außer Don. ➡️ Nicht erlaubt, außer es gibt einen sachlichen Grund.

Zentrale Gesetze im Arbeitsrecht (prüfungsrelevant 🚨)

BGB (§§ 611a ff.) – Arbeitsvertrag

Arbeitszeitgesetz (ArbZG) – max. 8 Std. (10 mit Ausgleich), Pausen, Ruhezeiten

Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) – Mindesturlaub

Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) – Lohn bei Krankheit

Kündigungsschutzgesetz (KSchG) – Schutz vor sozial ungerechtfertigter Kündigung

Mutterschutzgesetz / Pflegezeitgesetz – besonders wichtig im Gesundheitsbereich

Warum ist Arbeitsrecht für Pflegekräfte besonders wichtig?

Weil hier oft Themen zusammenkommen wie:

Schichtdienst & Überstunden

Einspringen aus dem Frei

Personalmangel

Arbeitsbelastung vs. Arbeitsschutz

Kurz gesagt: Arbeitsrecht ist dein Schutzschild, kein Bürokratiemonster.

Merkmale eines Arbeitsvertrags:

Ein Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, in dem die Bedingungen des Arbeitsverhältnisses festgelegt werden.

Er ist sozusagen das Fundament, auf dem das ganze Arbeitsverhältnis steht
— also wer, was, wie, wann und wofür arbeitet.

Zwei Parteien:
Arbeitgeber = stellt die Arbeitskraft ein und zahlt Lohn.
Arbeitnehmer = verpflichtet sich, seine Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen.

Weisungsgebundenheit:
Der Arbeitnehmer führt die Arbeit nach den Anweisungen des Arbeitgebers aus (Ort, Zeit, Art der Arbeit). Das unterscheidet ihn z. B. vom freien Mitarbeiter.

Persönliche Abhängigkeit:
Der Arbeitnehmer kann seine Arbeit nicht einfach jemand anderem überlassen und ist organisatorisch in den Betrieb eingegliedert.

Vergütungspflicht:
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Lohn oder Gehalt zu zahlen. Ohne Bezahlung wäre es eher ein Ehrenamt.

Dauerschuldverhältnis:
Der Vertrag ist auf eine gewisse Dauer angelegt, nicht auf einmalige Leistung (wie beim Werkvertrag).

Form:

Grundsätzlich formfrei (auch mündlich gültig!),
aber nach dem Nachweisgesetz muss der Arbeitgeber die wichtigsten Vertragsbedingungen schriftlich festhalten und aushändigen.
Viele Arbeitgeber machen den Vertrag natürlich gleich schriftlich, um Missverständnisse zu vermeiden.

Gesetzliche Grundlagen:

z. B. Bürgerliches Gesetzbuch (§§ 611a ff. BGB), Arbeitszeitgesetz, Bundesurlaubsgesetz, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen usw.